Wikimedia verliert Markenrechtsstreit gegen Wiki-Watch – Versuch der Behinderung / Ausschaltung unerwünschter Beobachter?

Das Bundespatentgericht in München eine Beschwerde der Wikimedia Foundation gegen das Projekt Wiki-Watch zurückgewiesen. Wikimedia hatte beantragt, die Marke von Wiki-Watch löschen zu lassen.

Die Klage verlief erfolglos. Zwischen Wikipedias Puzzle-Kugel und dem dunklen Logo von Wiki-Watch mit Lupe bestehe keine markenrechtlich relevante Verwechslungsgefahr, so das eindeutige Urteil der Richter. “In der Gesamtheit ist (…) nur eine äußerst geringfügige Ähnlichkeit festzustellen, die eine unmittelbare Verwechslungsgefahr nicht zu begründen vermag.”

Prof. Dr. Johannes Weberling, Leiter der Arbeitsstelle Wiki-Watch schätzte die Klage folgendermaßen ein: “Es war reichlich übertrieben, wegen dieser eigentlich sehr offensichtlichen Sach- und Rechtslage gegen uns vorzugehen. Ich hatte während des ganzen Verfahrens den Eindruck, dass Wikimedia in Wirklichkeit erreichen wollte, uns als unerwünschten Beobachter von Wikipedia bzw. Wikimedia auszuschalten, zumindest aber uns in unserer Arbeit zu behindern.”

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